17. Juni 2011  

offene Antwort auf einen offenen Brief

 

Lieber Wolfgang Richter,
gestern erhielt ich einen offenen Brief von Dir. Ich erhalte, wie vermutlich die meisten GenossInnen, öfters offene Briefe und ich lese einige davon. In letzter Zeit nehmen diese Briefe zu und immer seltener beschäftigen sie sich mit dem politischen Gegner.

Ich diskutiere einige Stellungnahmen dort, wo gute DemokratInnen sie diskutieren, im Kreisverband, also an der Basis. In meinen sozialen Zusammenhängen, also an der Basis. Und das gute: An Dinge an die ich nicht gedacht habe, denken andere, in Dingen bei denen ich falsch liege, helfen mir andere auf den richtigen Weg. Das ist der Vorteil der Demokratie, man muss nicht alleine denken.

 

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Da ich normalerweise in meinem KV und meinen sozialen Zusammenhängen diskutiere, wir dort versuchen die Diskussionen zu Beschlüssen zu machen und damit dann unsere Delegierten für die verschiedenen Gremien fit zu machen, schreibe ich keine offenen Briefe, andere in meinem KV, so weit ich weiß, auch nicht.

Dein Brief und die aktuelle Diskussion veranlassen mich dies nun doch zu tun. Als einzelne Person einen offenen Antwortbrief zu schreiben. Ich werde allerdings inhaltlich nicht auf Deinen Brief eingehen. Solltest Du aus irgendeinem Grund wert auf meine Meinung legen, obwohl wir uns nicht kennen, gebe ich Dir gerne eine Stellungnahme als private Diskussion,· also nur an Dich und nicht als öffentlichen Brief.

Und damit bin ich schon mitten drin. Grundlegende Diskussionen sollten zuerst an der Basis geführt werden, in den eigenen sozialen Zusammenhängen. Hieraus kann und soll dann eine Verbindlichkeit entstehen, die in einem Prozess nach „oben“ getragen wird und stets eine Rückkopplung erfährt. Das ist zumindest ein wichtiger Teil meines Demokratieverständnisses. Verbindlichkeit ist ein für mich wichtiger Begriff. Denn unser theoretisches Verständnis der Welt und unsere Zielsetzung sollten auch in konkretem Verhalten und Aktionen münden. Und Aktionen, ich hoffe da sind wir uns als langjährige Linke einig, sollten immer die Zielsetzung widerspiegeln.

Ein offener Brief ist als Aktion dafür geeignet, den eigentlichen Adressaten zu einer Stellungnahme zu zwingen. Dafür muss der Adressat natürlich benannt sein, Missstände, die anders nicht offen zu legen sind, sollen damit öffentlich gemacht werden. Der öffentliche Brief ist bei nicht inflationärem Gebrauch ein mächtiges Mittel, den politischen Gegner bloß zu stellen. Es ist ein Mittel zur Kommunikation über einen Dritten, um diesen zu einer Handlung zu zwingen.

Aktuelle öffentliche Briefe, so auch Deiner, wenden sich aber nicht an den politischen Gegner, sie sollen Beitrag zur Diskussion sein. Innerparteilich, so schwierig die Auseinandersetzungen auch sind, so viel Aufbauarbeit wir noch in demokratische Strukturen zu stecken haben, halte ich es aber für sinnvoll miteinander zu reden, nicht übereinander. Und so fällt es mir schwer zu verstehen, warum zurzeit so viele GenossInnen das Mittel des „offenen Briefes“ wählen.

Ich möchte hier einige Fragen oder Thesen aufwerfen, nicht weil ich glaube, dass das alles richtig ist, was ich sage, sondern weil ich hoffe in meinen Antworten auf diese Fragen weiter zu kommen.

Ich habe den Eindruck, dass wir nicht mehr diskutieren. Denn eine Diskussion setzt das Zuhören und Verstehen des Gegenüber voraus. Das Ziel einer Diskussion ist, aus meiner Sicht, selber zu lernen, eigene Ansätze zu verbessern, ggf. auch (schmerzhaft) zu verwerfen und durch neue Argumente zu verfeinern. Ich habe den Eindruck, bei uns geht es nur ums Rechthaben. Für die Welt in der wir leben ist es aber egal, wer recht hat, es ist auch egal wie dieses Rechthaben aussieht, denn dies verändert nichts. Ausschließlich Prozesse, der Weg zum Begreifen verändert etwas.

Ich habe den Eindruck viele äußern sich um sich zu äußern. Es wird nichts Neues, nichts was nicht schon zigmal gesagt wurde, gesagt. Aber durch den großen Adressatenkreis wird der Eindruck vermittelt, es komme etwas bahnbrechend Neues, ein Lösungsansatz der uns aus unserer Krise heraus hilft. Welches Demokratie-Verständnis steht dahinter? Ist das Wort des Lautesten, dessen mit dem besten Verteilerkreis mehr wert als das Wort der/des Bedächtigen, der/des Einzelnen, der/des Vorsichtigen?

Ich habe den Eindruck, dass wir Schwierigkeiten haben kontinuierlich zu arbeiten. Die mediale Ablenkung, der neoliberale Holzhammer (eine Lüge wird auch nicht wahr, wenn man sie tausend Mal wiederholt) und das nicht differenzieren von Themen (auch ein beliebtes neoliberales und mediales Spiel) wirken auch bei uns. Der politische Gegner hält uns ein Stöckchen hin und wir springen brav darüber. „Links wirkt“ heißt es. Im Parteigründungsprozess und durchaus auch letztes Jahr noch stimme ich dem uneingeschränkt zu. Bei aller Auseinandersetzung, bei allem Streit, konnten wir in der öffentlichen Debatte vor allem vermitteln, nichts ist alternativlos und Demokratie ist eben Diskussion und ringen um die beste und sinnvollste Lösung. Wir haben damit Themen gesetzt, inhaltlich die öffentliche Diskussion mitbestimmt. Unsere Gegner kamen damit nicht klar, suchten nach Lösungen und haben das Stöckchen gefunden. Denn momentan werden wir doch nur noch in dem Wettbewerb wahrgenommen, wer springt am höchsten und schnellsten über das Stöckchen. Inhalte? Eine Menge, aber eben nicht in den Medien, nicht in der Öffentlichkeit und teilweise nicht mal in der parteiinternen Auseinandersetzung.

Ich habe den Eindruck, ich könnte noch etliche dieser Thesen/Fragen aufschreiben, aber das ist letztlich zu destruktiv. Also versuche ich das mal etwas konstruktiver.

Vielleicht sollten wir uns alle mal zurücklehnen und die Prioritäten neu bedenken. Was ist eigentlich unser Ziel? Eine Gesellschaft in der jedeR nach ihren/seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen leben kann? Welche Relevanz hat dann eine einzelne Meinung, sei sie noch so fundiert? Und müssen wir die Heilsbringer sein? Eine Lösung für jedes Problem haben, an dessen Entstehung wir nicht mal beteiligt waren? Linke Bewegungen kämpfen seit Jahrzehnten für eine Politik, die den Krieg unmöglich macht, unsere Gegner machen eine Politik die zwangsläufig in Krieg mündet. Und jedes Mal sagen wir es voraus, jedes Mal warnen wir. Und immer wenn wir recht behalten, suchen wir danach den Krieg doch irgendwie zu verhindern und unrecht zu haben. Konzentrieren wir uns auf unsere Ziele, suchen wir nach Wegen, sorgen wir dafür, dass die Partei und die Bewegung auch in ihrer Struktur unser Ziel voraus nimmt, solidarisch, demokratisch, sozialistisch. Und hören wir auf, so zu tun als ob, wenn alle Menschen so wären, wie jedeR einzelne von uns, alle Problem gelöst wären und wir das christliche Versprechen des Himmel auf Erden einlösen könnten.

Deine persönliche Meinung, meine persönliche Meinung zur Situation im Nahen und Mittleren Osten wird dort nichts verändern. Unsere Solidarität, vom Sofa oder auch auf einer kleinen Demonstration, mit irgendwem verändert nichts in der aktuellen Situation. Niemand wird davon satt, niemand wird davon nicht sterben. Wenn wir aber dieses Land verändern und z.B. Rüstungsexporte erst langsam reduzieren, um sie dann endgültig abzuschaffen, die Bundeswehr erst aus den Schulen schmeißen, um sie dann aufzulösen, dann werden mehr Menschen satt und manch einer wird nicht einen sinnlosen Tod erleiden.

Für diese Vision möchte und will ich gerne mit Dir streiten, nicht für das Rechthaben, sondern einzig und allein für das verändern.

Mit lieben und solidarischen Grüßen
Markus Dowe

 

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